Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

der Fa. HAGANS KUNSTSTOFFTECHNIK Erfurt

1. Vertragsgrundlagen
Alle Aufträge werden von uns aufgrund dieser Bedingungen angenommen und ausgeführt. Erteilte Aufträge gelten in jedem Falle als Zustimmung zu unseren Verkaufsbedingungen und als Ausschluß entgegenstehender Bedingungen des Auftraggebers. Besondere Vereinbarungen, insbesondere Lieferaufträge bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Mündlich erteilte Aufträge sind umgehend schriftlich zu bestätigen, da sonst keine Bearbeitung erfolgt. Die Bezeichnung “wie gehabt” bezieht sich nur auf Ware und Verpackung, nicht aber auf den Preis. Mangels ausdrücklich abweichender Erklärung sind jegliche Angebote des Verkäufers freibleibend.

2. Lieferung und Qualität
Der Umfang der Lieferungen bestimmt sich nach der schriftlichen Lieferbestätigung des Verkäufers. Zu einem Angebot oder einer Lieferungsbestätigung gehörende Lieferspezifikationen, Beschaffenheits- und Qualitätsbeschreibung sowie ggf. Maß- und Gewichtsangaben gelten nur branchenübliche Toleranzen. Rechnungskürzungen für Gewichtsdifferenzen bedürfen der Zustimmung des Verkäufers. Für alle Lieferungen wird in der Weise Gewähr übernommen, daß Ware mit Herstellungsfehlern, die die Verwendbarkeit ausschließt, nach Wahl des Verkäufers zurückgenommen und zu berechneten Preisen gutgeschrieben bzw. gleicher Type umgetauscht wird, soweit diese noch nicht be- oder verarbeitet wurden. Weitergehende Ansprüche insbesondere bei Folgeschäden und im Rahmen einer Weiterverarbeitung oder Verwendung sind ausgeschlossen. Die Bestellung des Auftraggebers erfolgt nach Billigung der bemusterten Ware. Verwendungs- und Verarbeitungshinweise des Verkäufers, sowie Zusicherungen bestimmter Eigenschaften entbinden den Auftraggeber nicht von eigenen Eignungsprüfungen für den jeweiligen Anwendungsfall. In Zweifelsfällen hat der Auftraggeber umgehend, jedoch vor der Weiterverwendung, Rücksprache mit dem Verkäufer zu nehmen. Andernfalls sind Ansprüche gegenüber dem Verkäufer ausgeschlossen. Etwaige Mängel hinsichtlich Art, Qualität, Menge und Maße, sind dem Verkäufer sofort, spätestens innerhalb von 8Tagen nach Warenerhalt, versteckte Mängel innerhalb von 30 Tagen nach Warenerhalt schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Fristen können keine Ersatzansprüche geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde ab Erfurt, ausschließlich Verpackung, ausschl. Versicherung und ausschl. MwSt. Der Versand erfolgt unfrei und auf billigstem Wege. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Zahlung gilt erst mit dem Datum der Bankgutschrift auf unseren Konten als erfüllt. Für verspätete Zahlungen werden Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz, mindestens aber in Höhe der Bank – Soll – Zinsen, einschließlich aller Banknebenkosten berechnet. Darüber hinaus werden Mahngebühren in Höhe von 12,50 EUR fällig.

4. Lieferfristen
Lieferfristen werden durch Mitteilung der Versandbereitschaft gewahrt. Teillieferungen sind zulässig. Lieferverzögerungen die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind bewirken eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen. dies gilt auch in soweit, als solche Verzögerungen zu einem bereits eingetretenen Verzug des Verkäufers hinzukommen. Der Verkäufer wird dem Käufer diese Umstände unverzüglich mitteilen. Bei Lieferverzögerungen, die der Verkäufer zu vertreten hat, ist ihm vom Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen. Hat der Verkäufer nach Ablauf auch dieser Nachfrist die Versandbereitschaft nicht angezeigt, so ist der Käufer berechtigt, bzgl. des noch nicht erfüllten Teiles der Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.

5. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe des Liefergutes an den Frachtführer auf den Käufer über. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung bzw. Käuferabholung. Die Auswahl des Transportes nach Art und Ausführung erfolgt zu den günstigsten Bedingungen durch den Verkäufer.

6. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung seiner Gesamtlieferung das Eigentum am Liefergut sowie an Teillieferungen ausdrücklich vor, bis sämtliche Forderungen beglichen sind, die sich aus der Geschäftsverbindung ergeben. Vorbehaltlich jederzeitigen Widerrufes ist der Käufer berechtigt, die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehende Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes entgeltlich zu veräußern. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderungen gegenüber dem Erwerber mit allen Sicherungs – u. Nebenrechten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des Verkäufers aus Warenlieferungen in Höhe jeweiliger Rückstände an den Verkäufer ab. Zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung von im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehender Ware ist der Käufer nicht berechtigt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahme der Ware durch Dritte wird der Käufer die Eigentumsverhältnisse diesen gegenüber offenlegen und den Verkäufer zur Wahrung seiner Rechte unter Übergabe aller für seine Intervention wesentlichen Unterlagen unverzüglich unterrichten.

7. Haftung
Die vertragliche und gesetzliche Haftung des Verkäufers sowie seiner Erfüllungs -u. Verrichtungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Verschulden nicht leitender Mitarbeiter des Verkäufers haftet der Verkäufer darüber hinaus lediglich unter Beschränkung auf typischerweise voraussehbare Schäden und unter Begrenzung auf die Leistungen der darauf ausgerichteten Betriebshaftpflichtversicherung.

8. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen
Die im Rahmen dieser Liefer- u. Zahlungsbedingungen eintretende etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen läßt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksam gewordene Bestimmung durch eine ihr möglichst gleichkommende in der Zielsetzung zu ersetzen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen ist Erfurt. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das Amtsgericht Erfurt vereinbart, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften einer solchen Vereinbarung entgegenstehen oder diese ersetzen.

HAGANS KUNSTSTOFFTECHNIK – Weimarische Str. 33 – 99099 Erfurt gültig ab 01.01.2008